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HaJo

Kasperletheater Bundestag

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HaJo
Geschrieben

Die spinnen, die Volksverarscher. Für ein solches Schmierentheater fehlt mir jedes Verständnis.

http://www.youtube.com/watch?v=w9OYlsbjoZI





Im Bundestag sollte heute über das Betreuungsgeld beraten werden. Die Koalition will das Vorhaben gegen alle Widerstände bis zur Sommerpause durchbringen. Doch dieser Zeitplan könnte nun scheitern: Im Bundestag waren zu wenige Abgeordnete anwesend, die Sitzung wurde abgebrochen. Die Koalition schäumt vor Wut.



Quelle: SWR-info


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Geschrieben

Das ist doch demokratische Realität , hauptsache , die Sitzungsgelder stimmen anschließend


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fellatio
Geschrieben

Das ist Politik die Spaß macht--Die Opposition nutzt sofort knallhart die Chance,das umstrittene und ungeliebte,auch in dieser Form unsinnige Betreuungsgeld vom Tisch zu fegen Damit ist von der SPD und Grünen mindestens bis zum Herbst Zeit gewonnen, auf eine sinnvolle Verwendung des Geldes einfluß zu nehmen.


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Geschrieben

@Hajo hat völlig Recht. Unsere Volksvertretung führt sich auf wie ein Kasperltheater. "Knallhart" ist die Opposition?? Sie profitiert nur von der Schwäche der Regierungsparteien. Man hätte sofort eine Sondersitzung einberufen müssen und dem Souverän, dem "Volk", die Kosten dafür sagen müssen, Kosten,die das skrupellose Verhalten der Oppositionsparteien verursacht hat. Betreuungsgeld ist Unsinn? Die sonst für uns so vorbildlichen Skandinavier kennen es und zahlen den Müttern viel mehr. Betreuungsgeld führt dazu, dass Migrantenmütter ihre Kinder zu Hause halten und diese dann schlechter Deutsch können?? Merkt keiner, wie wir unsere Politik nur noch nach den Bedürfnissen der Migranten ausrichten? Die Industrie ist auch gegen das Betreuungsgeld?? Klar, die war immer für billige Arbeitskräfte, aus Deutschland und aus dem Ausland. Die Frauen denken dann, es ginge um ihre Emanzipation. Nein,Papa und Mama verdienen zusammen bald so viel wie früher Papa allein.Das ist doch ein Geschäft!- Die Kosten übernimmt am Schluss der Staat, die Industrie ist "wettbewerbsfähig" geblieben.


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Geschrieben

Was ist das denn für eine Regierung , die es bei solch einer wichtigen Abstimmung nicht zustande bringt , alle ihre Mitglieder zu verpflichten , bei dieser Abstimmung anwesend zu sein . Interessant ist es doch auch , dass die Ressortministerin zur Abstimmung nicht anwesend war . Dann kann man es der Opposition doch wahrlich nicht verdenken , wenn diese ihre demokratischen Mittel ausnutzt , um diese Abstimmung zu verhindern . Es ist doch besser , wenn wir eine Opposition mit Pfantasie haben , als wenn da nur dumpfe Kopfnicker sitzen würden


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Geschrieben

Die Beschlussunfähigkeit wurde nicht bei der Abstimmung über das Betreuungsgeld, sondern bei einer Belanglosigkeit vorher festgestellt. Die Ministerin war auf dem Wege in den Bundestag, um an der Abstimmung teilzunehmen.Es steht ganz schlecht um unsere Demokratie, wenn sich die gute parlamentarische Zusammenarbeit der Demokraten nicht aufrechterhalten lässt, weil gewisse Leute kurzfristige Erfolge mit miesen Tricks anstreben.


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Geschrieben

Dann sollte die Regierung aber auch etwas mehr Flexibilität aufbringen , um die Demokratie im guten Licht stehen zu lassen . Doch weit gefehlt , es wird gerne Druck ausgeübt , Probleme werden in aller Ruhe ausgesessen , seit langer Zeit ist es Normalität , dass sich nichts mehr bewegt . Das nenne ich nicht regieren , sondern nur noch verwalten und hoffen , dass es keine zu großen Komplikationen gibt . Im Endeffekt tun sich beide Lager nicht weh , denn nirgends wird Arbeitsverweigerung so gut bezahlt und schlägt sich in besten Rentenansprüchen nieder


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Geschrieben

Lieber Saturnus, mir ist die Politik der Koalition zu "flexibel". Sie orientiert sich zu sehr am politisch Durchsetzbaren.Sie vergisst dabei, dass große Politiker das auf die Tagesordnung setzen,was zunächst undenkbar war, und gelegentlich auch Niederlagen akzeptieren, wenn die Sache es lohnt.- Und da hast du allerdings Recht: Unsere Frauenregierung regiert nicht, sondern verwaltet. Wie das Frauen tun. Du merkst, dass hier ein Antifeminist schreibt. Man kann nicht über seinen Schatten springen.


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Geschrieben

@Knuddelhajo,
Du sagst es zwar ein wenig drastisch, wie aber soll Deine Meinung den Verantwortlichen im Bundestag bekannt werden? Ich habe meinerseits einmal einen Brief persönlich beim Bundestag an alle Abgeordneten abgegeben, aber nie eine Antwort erhalten.


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HaJo
Geschrieben

Lieber @Sunrise,
hattest du denn ernsthaft damit gerechnet auf deinen Brief eine Antwort zu erhalten ???
Mir geht es doch garnicht darum, dass meine Meinung den verantwortlichen im Bundestag bekannt wird, mir geht es eher darum, vielleicht den einen oder anderen anzuregen über die Zustände in unserem Land einmal kritisch nachzudenken. Die MdB's interessiert meine Meinung - wie auch die Meinungen des "kleinen Mannes", des "Normalbürgers" allgemein - einen feuchten Haufen Dreck. Dafür ist Lobbyismus und Korruption in unserem Land schon zu weit vorangeschritten. Kaum ein Mitglied des Bundestages, welches nicht in der privaten Wirtschaft einen lukrativen "Nebenjob" begleitet. Ich sag es mal in Abwandlung eines alten Sprichwortes: "Geld verdirbt den Charakter und Macht korrumpiert".

Ein Bundestagsabgeordneter bezieht aktuell eine "Diät" von monatlich 7.960,00 Euro, hinzu kommt noch eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.029,00 Euro und zahlreiche andere Privilegien. Für ein solch fürstliches Einkommen wäre eigentlich zu erwarten dass ein sogenannter "Volksvertreter" seine gesamte Arbeitskraft auf seine eigentlichen Aufgaben konzentriert. Wie ernst unsere MdB's diese Aufgaben nehmen, davon kann man sich leicht ein Bild machen wenn man z.B. eine der TV-Übertragungen aus dem Bundestag verfolgt, welche von Phoenix meisstens vormittags gesendet werden. Da herrscht im Plenarsaal selbst bei wichtigsten Aussprachen in der Regel gähnende Leere, ausser es geht gerade einmal wieder um eine Diätenerhöhung. Von den anwesenden Abgeordneten, ich nenne sie mal "Platzhalter", sind einige mit der Lektüre der Tagespresse beschäftigt, andere rotten sich zu einem kleinen Schwätzchen zusammen, und wieder andere nutzen die bequemen blauen Sessel für ein kleines Nickerchen. Übertrieben ??? Nein, das sind meine Beobachtungen und die sind für jedermann nachzuvollziehen. Was der/die Abgeordnete am Rednerpult (the Show must go on) zu sagen hat interessiert die allerwenigsten.

Für eine solche Arbeitsmoral würde in der Privatwirtschaft jeder gefeuert oder zumindest abgemahnt. Dieses "Bild des Grauens" das sich mir bei einem Blick in eine Live-Übertragung aus dem Bundestag bietet, habe ich in noch keinem anderen Parlament der Welt beobachten können. Vor diesem Hintergrund sehe ich die schamlose Trickserei um die Entscheidung über das Betreuungsgeld - unabhängig davon, was von dem Gesetzesentwurf sonst zu halten ist - als üble Verarschung.

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Geschrieben

Mal ganz ehrlich gefragt : würdet ihr euch denn anders verhalten , wenn ihr Politiker seid ?


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Geschrieben

@saturnus, wenn @Hajos Satz "Geld verdirbt den Charakter und Macht korrumpiert" gilt, wird sich jeder so verhalten, der Politik als Beruf betreibt. Wenn nun jemand die Zustände unerträglich findet und Parteipolitik mitgestalten will, eben um sie zu ändern, so gelangt er gar nicht in Positionen, von denen aus er etwas bewirken könnte; als Miesepeter und Querulant wird er vorher über geschickte Vergabe von Direktmandaten und Gestaltung von Landeslisten zur Bedeutungslosigkeit verurteilt. Eine in dieser Hinsicht aufschlussreiche Lektüre ist das Büchlein "Die Lobby regiert das Land" (Berlin 2002) von Christian Simmert, der sich als Abgeordneter der "Grünen" vier Jahre lang vergeblich bemüht hat, "Demokratie zu wagen".

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Geschrieben

Meiner Ansicht nach, dürften die Abgeordneten durchaus noch etwas mehr an Diäten bekommen, müssten sich dafür aber verpflichten keinerlei Nebenjobs oder Aufsichtsratposten anzunehmen.
Von einem gewählten Abgeordneten im Bundestag erwarte ich Unabhängigkeit und dass er sich für die Belange des Volkes einsetzt und nicht für die Interessen von Lobbyisten.
Bundestag und Bundesrat könnten sogleich ihren Klüngel mit Unternehmen und Banken vereinbaren und das Volk bleibt außen vor.
Genausogut könnten übers Internet und Facebook Mehrheiten gebildet werden,die das Parlament außer Kurs setzt. Vielleicht würde das die Abgeordneten zur Besinnenung bringen und sie daran erinnern, wer sie gewählt hat und in wessen Auftrag sie handeln.
Ich stelle hier die Tätigkeit der Abgeordneten in Frage, bis auf wenige, die einen guten Job machen.
Bei Gründung der Bundesrepublick hatten Lobbyisten noch weniger Einfluss und die Abgeordneten wußten wofür sie da waren.
Die Zukunft wird zeigen, inwieweit sich Mehrheiten Länder- bzw. Staatenübergreifend Mehrheiten bilden und die Regierungen nur noch Ordnungsfunktionen erfüllen dürfen.


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Jaund
Geschrieben


Meiner Ansicht nach, dürften die Abgeordneten durchaus noch etwas mehr an Diäten bekommen, müssten sich dafür aber verpflichten keinerlei Nebenjobs oder Aufsichtsratposten anzunehmen.




Sehr richtig! Es ist, wie so oft, wieder eine Frage des Blickwinkels: Für die einfache Hilfskraft ohne Ausbildung sind die monatlichen Bezüge der Abgeordneten sicher ein Skandal, weil sie selbst kaum im ganzen Jahr diesen Betrag durch verrichten einfacher Tätigkeiten unter Weisung und nach Anleitung erwirtschaften können. Für die Spitzenkraft in der Wirtschaft sind sie aber ein Skandal, weil man dafür wohl kaum eine solch umfassende Ausbildung auf sich genommen hatte oder weil man dafür kaum einen Spitzenposten mit z. T. jahrzehntelanger umfassender Erfahrung aufgeben würde.
Das Stichwort ist aber Verantwortung! Auch ich würde eine Anhebung der Bezüge begrüßen, wenn dafür im Gegenzug erstens auf jegliche Nebentätigkeiten (insbesondere auch auf die beliebten Aufsichtsratsposten, die ja nahezu jeder zweite Politiker aller Parteien wahrnimmt weil sie ihm ... aus gutem Grunde ... regelrecht aufgedrängt werden) verzichtet wird. Ich würde sogar schon aktuell so weit gehen, dass gegen jeden Abgeordneten (auch auf Landesebene und auf kommunaler Ebene!) ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wegen Begünstigung im Amt einzuleiten ist! Zweitens sollte auch jeder Amtsinhaber künftig für jede seiner Entscheidungen in die persönliche Haftung genommen werden können! Aktuell ist gerade das ja sogar ausdrücklich ausgeschlossen. Die Erfahrung hat aber gezeigt, dass das eben falsch ist und daher dringlichst abzuändern ist!
Das selbe gilt übrigens auch für alle Spitzenmanager in der freien Wirtschaft: Höhere Bezüge ja und umjfassende Bonuszahlungen ebenfalls ja - aber im Gegenzug auch persönliche Verantwortung und vor allem festgesetzte langjährige Bindung an ein Unternehmen, keine lustigen Hoppings quer durch alle Branchen (oder bei den Politikern lustig quer durch alle Ressorts)!
Viel Geld für Leistung - ja! Persönliche Haftung (auch unter dem Risiko des vollständigen Verlustet der eigenen Existenz) bei Unfähigkeit oder Mißbrauch! Wer sich das nicht zutraut soll solchen Positionen gefälligst künftig fern bleiben und als weisungsuntergebene Kraft sein Brot verdienen.




Von einem gewählten Abgeordneten im Bundestag erwarte ich Unabhängigkeit und dass er sich für die Belange des Volkes einsetzt und nicht für die Interessen von Lobbyisten.




Eben! Ich wünsche aber auch, dass er die volle persönliche Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen hat!


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Geschrieben

Das ist doch einfach genial : vom Staat ( Volk ) bekommst du als Politiker dein Geld , er bezahlt dir auch dein Büro und Personal , du wirst dazu noch chauffiert und von der Industrie bekommst du auch noch die Gelder in den Arsch geschoben , ohne dass du dafür viel leisten musst . Das Beste aber ist der Umstand , dass du als Politiker nicht für deine Handlungen zur Verantwortung gezogen werden kannst . Dazu kommt , dass du dir als Politiker um deine Rente keinerlei Sorgen machen musst , da man dann nach 8 Jahren mehr Rente erhält als ein Mensch , der 40 Jahre und länger in seinem Leben gearbeitet hat . In dieser Zusammenstellung macht das Leben doch so richtig Spass . Anstatt leichter wird der Politikerkropf immer größer


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Geschrieben

@Saturnus Es ist nur seltsam, dass es die meisten in die Wirtschaft zieht. Sie verzichten leicht auf die Privilegien der Politiker, die du so wortreich aufzählst. Wenn der Entschluss, sich als Politiker zu betätigen, mit einem übergroßen Lebensrisiko verbunden ist, wird es gerade die Begabtesten nicht mehr in die Politik ziehen.
Fändest du es attraktiv, Politiker, die Entscheidungen treffen, die möglicherweise Millionengewinne bewirken, mit ein paar Euro abzufinden oder sie für den König von Preußen arbeiten zu lassen? Wie ich mich und meine Mitmenschen kenne, würden wir uns vor Korruptionsskandalen kaum retten können.


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Geschrieben

@Nuwas : welches übergroße Lebensrisiko haben denn heutzutage unsere Politiker ? Wann ist denn zum letzten Mal ein Politiker öffentlich ermordet worden ?


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Geschrieben

@Saturnus Bei "Lebensrisiko" habe ich nicht an die Gefahr einer Ermordung gedacht. Ich meinte eher so etwas wie "Unterbrechung der Karriere". Viele Politiker, die nicht wiedergewählt werden, haben Schwierigkeiten beim beruflichen Neuanfang (natürlich nicht die Spitzenleute, die nimmt die Industrie).


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Geschrieben

@Nuwas : wo ist denn da das Problem , wenn sie nicht wiedergewählt werden ? Die gehen dann zur BA , melden sich arbeitslos und kassieren ordentlich Stütze vom Staat . Da sie dann die privilegierten Arbeitslosen sind , erhalten sie bestimmt auch psychologische Unterstützung


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Geschrieben

Was ist denn nun los im deutschen Staat ?
Unser Bundespräsident Gauck ist nicht mehr Regierungskonform , verweigert seine Unterschriften für den Fiskalpakt und den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ( ESM ) . Nun hat unsere ostdeutsche Pastorentochter aber gar keinen Rückhalt mehr und muss sich alles erkämpfen . Hätte doch so gut klappen können , wenn alle diese tollen Gesetze durchgewunken hätten .
Jetzt kommt ja erstmal die Bundessommer(s)pause , da haben ja alle mal Zeit , ne Viertelstunde drüber nachzudenken


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Libra
Geschrieben

Die Unterschrift für den Euro-Rettungsschirm hätte ich auch verweigert.
Das würde an eine Bankrotterklärung des eigenen Landes grenzen.


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Geschrieben

@ Saturnus Es gehört zwar nicht zum Thema " Kasperletheater Bundestag" (Du musst hier bitte immer das Thema beachten! ) , aber zu "Kasperletheater Politik allgemein" . Bundespräsident und Verfassungsgericht mimen noch ein wenig Souveränität und Widerspruchsgeist, aber in Wirklichkeit musst du dir keine Sorgen um die "Rettungspakete" machen. Die Entscheidung dafür ist längst anderswo gefallen und natürlich "alternativlos". Der "Fiskalpakt" ist bloß ein Pflaster und wird im Rausch der Wachstumsinitiativen sicher vollends seine praktische Bedeutung verlieren.


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Geschrieben

@Nuwas : ich mache mir bestimmt keine Sorgen um die "Rettungspakete" , denn die werden und sind sowieso beschlossene Sachen , ob wir nun wollen oder nicht


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Geschrieben

Zu unser aller Beruhigung verzichtet also der Bundestag in diesem Jahr auf seine Sommerpause. Die Abgeordneten üben sich in demokratischer Präsenz, um immer rechtzeitig zur Stelle zu sein, wenn es wieder einmal gilt, ein paar hundert Milliarden durchzuwinken, die Staaten und Banken im Mittelmeerraum benötigen. Ich frage mich nur, weswegen die Abgeordneten Regenerationsabstinenz üben, da die Entscheidungen selbst als "offenkundig" und "alternativlos" der Diskussion nicht mehr bedürfen. Offenbar sieht man die Notwendigkeit einer theatralisch gestalteten Demokratiefassade.
"Und führen,wohin du nicht willst"- das gilt sehr für unsere Zeit. Wenn überhaupt Politiker und Menschen in Deutschland noch sehen, wohin die Fahrt geht!


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checker
Geschrieben

kritisieren und meckern ist eine sache, aber alternativen aufzeigen eine andere. deutschland ist nun mal
in der eu und die stärkste wirtschaft. den meisten menschen geht es noch gut in unserem land. es gibt
reichlich arbeit, zwar oft unterbezahlt und teils ausbeuterisch, aber man ist wenigstens in lohn und brot.
in vielen europäischen staaten sieht es wirtschaftlich sehr schlecht aus. die arbeitslosigkeit ist sehr
angestiegen und die jugendlichen schulabgänger finden weder eine arbeit noch einen ausbildungsplatz.
wir können alle hier von glück reden, das wir sozial abgesichert in deutschland leben und nicht die exis -
tenzsorgen haben wie unsere südlichen nachbarn.

deutschland hat eine große verantwortung in der europäischen gemeinschaft, für andere staaten und für
sich selbst. mit großer souveränität versucht die kanzlerin allen wirtschaftlich in not geratenen staaten
zu helfen. sie schuftet meist mehr als sechzehn stunden täglich und setzt sich dem kasperletheater
bundestag mit der oberdreisten opposition aus. selbstverständlich soll im bundestag über alles debattiert
und demokratisch abgestimmt werden, aber ich würde mir eine parteiübergreifende strategie wünschen,
um europa wirtschaftlich zu helfen.

deutschland kann sich keinem land verweigern. durch den weltweiten außenhandel ist unsere wirtschaft
ganz eng verknüpft mit unseren arbeitsplätzen. unsere guten produkte brauchen abnehmer und unser
interesse muss es sein, dass wir sehr viele abnehmer dafür in der gesammten welt haben. unser geld
für andere länder ist vor allem eine investition für eine bessere zukunft. wenn wir nicht wollen, das unser
land mit arbeitsuchenden menschen aus anderen eu-staaten überschwemmt wird und unser sozialstaat
dafür gerade stehen soll, dann ist der fiskalpakt und rettungsschirm vllt der richtige ansatz.


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