Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

[Inaktives Mitglied]

Denke dass Politik auf dieser Seite unangebracht ist!
Von Neuwahlen ist ohnehin stark auszugehen!!

[Inaktives Mitglied]

wer als schwuler auf die afd setzt, dem ist nicht mehr zu helfen

[Inaktives Mitglied]

vor 53 Minuten, schrieb GöGo1983:

Denke dass Politik auf dieser Seite unangebracht ist!
Von Neuwahlen ist ohnehin stark auszugehen!!

Du bist im Unterthema Kultur und Politik.

Warum unangebracht.

Auch Politik gehoert zum Leben.

 

[Inaktives Mitglied]

Naja, bin in einer Partei aktiv.
Finde alleine schon den Zusammenhang Politik und eine Fickseite fragwürdig. Aber dass soll jeder sehen wie er möchte.
Kann beim nächsten Pateitag ja mal fragen ob jemand mir den Arsch hinhält, .....wäre auch nicht angebracht!

[Inaktives Mitglied]

Also zum Thema.

Kemmerich will zurueck treten, meldet das Radio

@GöGo1983 das hier ist nicht nur eine Fickseite, es ist auch ein Gay-Forum, wo ueber Dinge geschrieben werden darf, die interessant sind.

Fuer uns Schwule ist es nicht ganz unwichtig, was die Politik tut und laesst.

Wenn Du als Parteifreund da anders denkst, denn ist das Deine Meinung.

 

[Ha****]

Worum geht es denn eigentlich wirklich hier ?
Ihr regt euch darüber auf, dass die AfD in jüngster Vergangenheit so viel
Zulauf zu verzeichnen hat ??

Zu den Gründen warum das so ist fällt mir jetzt nur der Vergleich mit den USA und Trump ein.
Ein gewisser Teil der Meute läuft eben immer dem grössten Schreihals hinterher.
(Hatten wir ja auch schon mal) 

[ni****]

Ich hoffe nur das der Schaden, den die FDP und die CDU da angerichtet haben, keine so großen Auswirkungen bei den Neuwahlen haben wird.

[Inaktives Mitglied]

vor 16 Stunden, schrieb Kpf200:

Die AFD ist eine bürgerlich konservative Demokratische Partei, die in Deutschland zugelassen ist. Es gibt ein paar Leute, die es übertreiben und deswegen ausschgeschlossen werden sollten. Die AFD als ganzes ist aber keine "Nazipartei" oder Homophobe. Sie wollen Volksabstimmungen und keine Diktaktur. Sie wollen ein Deutschland ohne Islamflut und das macht die nicht zu Nazis. Juden sind ebenfalls Mitglied dieser Partei. Demokratie heißt für mich nicht unbedingt, dass jemand MP wird, der vom Volk 5 % bekommen hat. In der Schweiz wäre das unmöglich.

Lass gut sein,

das begreifen die wenigsten, viele meinen wer AFD wählt ist Nazi oder oder Brauner dreck oder gegen Ausländer.

Ganz falsch, Die AFD vertritt die Meinung vieler, weils die übrigen Kartelpartein nicht auf die reihe mehr kriegen gescheite Politik zu treiben.

Gerade die mit ihrer ach so tollen Groko. Und neuwahlen wirds die AFD noch mehr in die Hände spielen (pass auf).

Die Altpartein schaufeln sich mit dieser entscheidung noch mehr ihr eigenes Grab.

Brauch man nur überall schauen, die schieben sich gegenseitig den schwarzen Peter zu. Und nebenbei erkennen sie den MP nicht an, weil AFD mitgewählt hat.

Im nächsten Jahr sind schon wieder Bundestagswahlen.

Da gibts für die Alten Parteien nochmal eins auf den Sack, wenn sie so weiter machen wie bisher, und die AFD nicht anerkennen (siehe Bundestag).

Da wird dann wieder rumgeheult wie es denn sein kann das sie noch mehr einbüßen müssen. Wirst schon sehen

bearbeitet Februar 6, 2020 von Inaktives Mitglied

[Ha****]

vor 21 Minuten, schrieb SunFireX:

viele meinen wer AFD wählt ist Nazi oder oder Brauner dreck oder gegen Ausländer.

warum ist das wohl so ? 
nicht vielleicht auch deshalb, weil die AfD dem rechten Mob (den es ja tatsächlich gibt) ein Forum bietet ??

[ni****]

Weiß einer das genauer? Ist die Neuwahl die einzige nächste Möglichkeit? Mir ist so, als ob sie auch den MP "einfach" nochmal wählen könnten.

[Inaktives Mitglied]

vor 11 Minuten, schrieb nick2017333:

Weiß einer das genauer? Ist die Neuwahl die einzige nächste Möglichkeit? Mir ist so, als ob sie auch den MP "einfach" nochmal wählen könnten.

 

Habe ich eben gefunden.

Stammt von Tagesschau.de

Die Landesverfassung von Thüringen gibt dem Landtag das Recht, sich selbst aufzulösen (Artikel 50 Absatz 2 Nr. 1). So ein Recht hat der Bundestag zum Beispiel nicht. Den Antrag zur Auflösung muss mindestens ein Drittel der Landtagsabgeordneten stellen. Über diesen Antrag darf dann frühestens am elften und muss spätestens am 30. Tag nach der Antragstellung offen im Landtag abgestimmt werden. Aufgelöst wird das Parlament, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. 60 der insgesamt 90 Landtagsmitglieder müssten also zustimmen. Von den 90 Sitzen hat die Linke 29, die AfD 22, die CDU 21, die SPD acht und Grüne und FDP jeweils fünf.

Der Ministerpräsident kann nach Artikel 74 der Landesverfassung von Thüringen jederzeit die Vertrauensfrage stellen. Er bittet also den Landtag, ihm das Vertrauen auszusprechen. Spricht ihm die Mehrheit der Abgeordneten - in Thüringen sind es 46 - dieses nicht aus, hat der Landtag nach Artikel 50 Abs. 2 Nr. 2 eine Frist von drei Wochen, einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Ist dies nach Ablauf der Frist nicht geschehen, gibt es Neuwahlen.

Nach Artikel 75 Absatz 1 der Landesverfassung von Thüringen kann der Ministerpräsident jederzeit seinen Rücktritt erklären. Dies allein würde allerdings noch nicht zu Neuwahlen führen. Artikel 75 Abs. 3 besagt nämlich, dass der zurückgetretene Ministerpräsident verpflichtet ist, die Geschäfte bis zum Amtsantritt seines Nachfolgers weiterzuführen. Eine zeitliche Befristung hierfür gibt es nicht. Für Neuwahlen müsste der Landtag sich also auch nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten noch zusätzlich auflösen. Wie in der ersten Möglichkeit geschildert, geschieht dies mit der Zweidrittelmehrheit. 

Wenn nach einer der beiden Möglichkeiten feststeht, dass es zu Neuwahlen kommt, müssen diese innerhalb von 70 Tagen stattfinden. So schreibt es die Landesverfassung von Thüringen vor.

[ni****]

vor 1 Minute, schrieb YoshiFtM:

Spricht ihm die Mehrheit der Abgeordneten - in Thüringen sind es 46 - dieses nicht aus, hat der Landtag nach Artikel 50 Abs. 2 Nr. 2 eine Frist von drei Wochen, einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Ist dies nach Ablauf der Frist nicht geschehen, gibt es Neuwahlen.

Danke Dir.

Also haben Sie es noch selbst in der Hand die Neuwahl nicht zustande kommen zu lassen.

[zz40bi]

da muss die afd generell anderen ihre stimme geben und schon ist die partei am ende

[je****]

vor 3 Stunden, schrieb SunFireX:

das begreifen die wenigsten, viele meinen wer AFD wählt ist Nazi oder oder Brauner dreck oder gegen Ausländer.

Ganz falsch, Die AFD vertritt die Meinung vieler, weils die übrigen Kartelpartein nicht auf die reihe mehr kriegen gescheite Politik zu treiben.

Die AfD fällt in allen Parlamenten vor allem durch Krawall, gröbste Inkompetenz und Pöbelei auf. Ahja, und durch Spendenaffären.

Und durch Kriminelle:

9,5 % aller AfD-Abgeordneten mutmaßlich oder tatsächlich kriminell.
6,4 % aller Ausländer mutmaßlich oder tatsächlich kriminell. (PKS 2018)

Was für eine stolze stramm-deutsche Partei! VIIELL sauberer als die etablierten, ne?

Wer die AfD wählt, macht das Kreuz dort, wo auch ganz klar Rechtsextreme und Faschisten ihr Kreuz machen. Allein dafür schon sollte einem die Hand abfaulen. Nie. Wieder. Faschisten.

Und nein du bist kein Nazi wenn du AfD wählst. Aber Du spülst Faschisten in die Parlamente.

bearbeitet Februar 6, 2020 von jensxp

[Inaktives Mitglied]

vor 2 Stunden, schrieb jensxp:

Die AfD fällt in allen Parlamenten vor allem durch Krawall, gröbste Inkompetenz und Pöbelei auf. Ahja, und durch Spendenaffären.

Da kann ich dich nur auslachen, du bist richtig lustig.

Und die anderen Parteien sind nicht so? Dann bist du nen riesen Träumer.

Kleiner Tip für dich, schau dir mal den Bundestag (Livestream) an. Das ist nicht NUR die AFD.

Und von Spendenaffären wollen wir bei den anderen Parteien auch mal nicht reden.

Diese haben genauso viel dreck am Stecken wie die AFD, wenn nicht gar schlimmer.

Komisch das immer mit dem Finger auf die AFD gezeigt wird. Sieht man mal wie Blind viele geworden sind, oder WOLLEN es garnicht sehen?!

Also, was du da aufzählst ist Schwachsinn. Das zählt nicht, die anderen sind nicht besser.

Nicht mal gescheite Argumente hast du. Hauptsache nen schwarzen Peter zuschieben und die anderen in schutz nehmen. Das sind mir die richtigen.

[ni****]

vor 1 Stunde, schrieb SunFireX:

Also, was du da aufzählst ist Schwachsinn. Das zählt nicht, die anderen sind nicht besser.

Nicht mal gescheite Argumente hast du. Hauptsache nen schwarzen Peter zuschieben und die anderen in schutz nehmen. Das sind mir die richtigen.

Ich bin ja für einen Austausch von Standpunkten und ich muss und kann akzeptieren, das es Menschen gibt die einen sehr verklärten Blick auf die AfD haben. Für mich ist sie eine unwählbare Partei, weil sie sich für mich am weit rechtem Rand der Gesellschaft bewegt und sie mit meinen Werten von Demokratie nichts gemein hat.

Aber auch wenn wir auf anderen Seiten der Diskussion uns befinden, wünsche bzw. erwarte ich auch von Anhängern der AfD den Respekt vor der Meinung der nicht "AfD-Getreuen" zu bewahren. Das erwarte ich eigentlich von jedem, aber gerade bei AfD-Anhängern erfahre ich, auch hier auf dieser Seite, einen Verlust von Respekt gegenüber Andersdenkender.

Und übrigens kannst Du selber nachlesen, das die Vorwürfe gegenüber von AfD-Mitgliedern zu treffend sind. Nicht alle Mitglieder mögen rechtes Gedankengut hegen, aber die Ausrichtung der Partei und die Machtverteilung in der Partei sprechen eine, für mich, deutliche Sprache.

[je****]

vor 9 Stunden, schrieb SunFireX:

Da kann ich dich nur auslachen, du bist richtig lustig.
Und die anderen Parteien sind nicht so? Dann bist du nen riesen Träumer...

Dein Einstieg in die Diskussion lautete so: "Ganz falsch, Die AFD vertritt die Meinung vieler, weils die übrigen Kartelpartein nicht auf die reihe mehr kriegen gescheite Politik zu treiben." Und ich habe daraufhin ausgeführt, dass die AfD keineswegs eine Alternative ist, was die üblichen Probleme des Parteiensystems angeht. Und Du scheinst mir da sogar zuzustimmen.

Sind wir also der gemeinsamen Meinung, dass die AfD genauso "böse" Parteimeier sind wie "die übrigen" mit Machtinteressen, Spendenaffären, pipapo. Kann ich mit leben.

Und jetzt kommen die Alleinstellungsmerkmale der AfD:

Völkisches Denken. Ein Faschist als Mitte der Partei. Extremer Populismus. Verwendung von Nazi-Sprache wie "Umvolkung", "Lügenpresse" und "links-versifft". Vernetzung mit identitären Bewegungen. Rechte Trollfarmen mit Empörungsmaschinerie. Offene Drohungen gegen Journalisten. Meldeportale gegen Lehrer. Verschwörungstheorien. Fackelmärsche.

Dieses vollen Instrumentariums bedient sich nur die AfD - und seinerzeit der Nationalsozialismus. Und HIER verläuft für mich ganz klar die rote Linie. Wählst du aber die AfD, sagst du zu all den Dingen oben "JA, DAS will ich für Deutschland". Dann wählst du halt Faschisten.

Alle Parteien mögen Machtgeilheit verkörpern. Mögen korrupt sein. Mögen verfilzt sein. Aber Faschisten und Nazis, das hat nur die AfD.

 

[Inaktives Mitglied]

Am 6.2.2020 at 02:48, schrieb whereismyboy88:

So sehr man mich dafür auch kritisieren wird, aber ich selber bin dafür, dass man endlich mal wieder mehr national denkt...

Hinter der Trommel her
Trotten die Kälber                                 
Das Fell für die Trommel                          
Liefern sie selber.
Der Schlächter ruft: Die Augen fest geschlossen     
Das Kalb marschiert. In ruhig festem Tritt.         
Die Kälber, deren Blut im Schlachthaus schon geflossen
Marschiern im Geist in seinen Reihen mit.

[whereismyboy88]

vor 4 Stunden, schrieb Pullovergay:

Hinter der Trommel her
Trotten die Kälber...

Schönes Gedicht, aber mal ehrlich wie kann man nur 1933 bis 1945 mit heute vergleichen, dass waren ganz andere Zeiten.🤦‍♂️

[ni****]

vor 1 Stunde, schrieb whereismyboy88:

dass waren ganz andere Zeiten.🤦‍♂️

Stimmt, die Leute damals hatten kaum die Chance sich ein eigenes Meinungsbild zu erarbeiten. Presse und Rundfunk waren ja kontrolliert und viel mehr Informationsquellen gab es ja kaum. Die fast einzige weitere Form waren dann ja schon die Flugblätter.

 

[Inaktives Mitglied]

vor 2 Stunden, schrieb whereismyboy88:

Schönes Gedicht, aber mal ehrlich wie kann man nur 1933 bis 1945 mit heute vergleichen, dass waren ganz andere Zeiten.🤦‍♂️

Hier muss auf jeden Fall verglichen werden. Theodor Heuss, Ehrenvorsitzender der FDP, stimmte am 23. März 1933 Hitlers Ermächtigungsgesetz zu. Die Zeiten ändern sich, die Gesinnung offensichtlich nicht.

[Ushuaia369]

Was mich am meisten nervt, jede Partei biegt sich den Demokratiebegriff so zurecht, dass er zum eigenen Parteiprogramm passt.

Der Ministerpräsident ist demokratisch legitimiert gewählt worden, Punkt! Demokratie wäre es wohl erst wieder, wenn ein CDU- oder SPD-Mann/Frau gewählt worden wäre.

Ich erinnere daran, dass es bereits einmal ein politisches Erdbeben in Thüringen gegeben hat, nämlich als ein Linker zum MP gewählt wurde, oh Gott, das Ende der Demokratie! Jetzt lieben ihn alle. Toll!

Was, wenn im Kontext von Neuwahlen ein AfD-Mensch MP wird?

[Ha****]

vor einer Stunde, schrieb nick2017333:

...die Leute damals hatten kaum die Chance sich ein eigenes Meinungsbild zu erarbeiten.
Presse und Rundfunk waren ja kontrolliert...

...und es gab dafür sogar ein extra Ministerium, das Propaganda-Ministerium 
sowas würden die AfD'ler sicher auch gerne wieder einführen,
brüllen können sie ja schon mal wie die "alten" ...^^ 

[zz40bi]

Kennt sich einer mit den Zuwendungen der Politiker aus? Angeblich stehen dem MP für den einen Tag 90 000€ zu? Kann doch nicht sein oder?

[Inaktives Mitglied]

>>zz40bi sicherlich bekommt ein ministerpräsident nicht 90000€ an einem tag. die kanzlerin hat grade mal ein paar hunderttausend im jahr. das ist wieder typisch für scheiss-journalismus: polemisieren, polarisieren. - nur nicht fach- und sachgerecht informieren. hauptsache der euro rollt bei denen in der kasse. was sind aber schon 90000€ im vergleich zu BER und Stuttgart21?