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Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

ni****

Von ni****
in Queere Kultur & Politik

Empfohlener Beitrag

je****

je****

Geschrieben
Am 11.2.2020 at 11:47, schrieb oldysuchtjungy:

Auf AKK bezogen, kann ich solch einen Satz nicht nachvollziehen bzw. ist mir diese Schlußfolgerung zu simpel...

Danke für deine wohltuende, differenzierende Sichtweise. Es ist immer leicht, pauschal Politikerschelte zu betreiben, Geldgeilheit zu unterstellen etc. Dabei wird vergessen, dass vor allem Gestaltungswillen dahinter steht und gerade auf Regionalebene die Entlohnung für den riesigen Mehraufwand sehr gering ist, wenn es überhaupt eine gibt. Als Abgeordneter muss man große Einbußen hinnehmen im Privatleben und stressresistent sein. Das Arbeitspensum ist groß.

Ganz klar, es gibt üble Geschäfte. Zweitjobs von Firmen, Vorstandsgehälter und ja auch Bestechungen. Müssen transparent gemacht werden, müssen geahndet und unterbunden werden. Aber dies allen Politikern zu unterstellen ist Blödsinn. Die überwältigende Mehrheit wird von einem echten Wunsch getrieben, Politik für das Gemeinwohl zu gestalten. Die Visionen dafür unterscheiden sich, die Ansätze unterscheiden sich. Und ja, nicht alle widerstehen den Versuchungen. Wer ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein.

Und gerade AKK halte ich für jemanden, die fair gestalten wollte. Bei Merz bin ich mir nicht so sicher, ob der nicht zu sehr mit der Wirtschaft verflochten ist, um nicht neben seinem Gestaltungswillen noch ein paar anderen Leuten Gefallen zu tun. Spahn... keine Ahnung. Denke, der ist okay.

ni****

ni****

Geschrieben
  • Autor

Ich denke egal, wer es jetzt machen wird, das Jahr parallel neben der Bundeskanzlerin wird für jeden schwer. Aber zurücktreten kann und wird sie jetzt deswegen auch nicht.

mike10119

mike10119

Geschrieben
Am 5.2.2020 at 22:14, schrieb Winslow:

Peinlich für die Politik des Landes vor allem wenn es so einen korrekt, erfahrenen und kompetenten Mann wie Ramelow gibt 🤭

Unsere sogenannten "Volksparteien"

sind so peinlich,von denen werden wir nur für blöd gehalten,außer wenn Wahlen sind,dann ist alles Anders.

ol****

ol****

Geschrieben

Ich finde nicht, daß unsere Parteien (ausser die AfD) peinlich sind! Sicher es wurden Fehler, bei der Ministerpräsidenten Wahl in Thüringen. Doch man sollte auch sehen, daß Sie jetzt bemüht sind, diesen Fehler zu koregieren. Ich gehe fest davon aus, daß am Ende Neuwahlen in Thüringen kommen -was auch gut so ist.

ni****

ni****

Geschrieben
  • Autor

Ich finde Ramelow's Idee mit der Übergangsregelung einen cleveren Zug. Nun muss die CDU ganz schön schwitzen um zu einer erklärbaren Lösung zu kommen.

ol****

ol****

Geschrieben
Gerade eben, schrieb nick2017333:

Ich finde Ramelow's Idee mit der Übergangsregelung einen cleveren Zug

Ja, da kann ich dir nur beipflichten. Der Vorschlag von  Bodo Ramelow, für eine Übergangszeit seine Vorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) zur Ministerpräsidentin zu machen halte ich auch für genial. Wenn die CDU über diesen Stock nicht springt, dann ist Ihr nicht mehr zu helfen.

Adidasshortringer

Adidasshortringer

Geschrieben

Na dann: Gute Nacht Thüringen und Gute Nacht Deutschland!

Es gäbe soviel zu tun....

ni****

ni****

Geschrieben
  • Autor
vor 4 Minuten, schrieb Adidasshortringer:

Es gäbe soviel zu tun....

Was denkst Du wird da jetzt passieren? Den Vorschlag der CDU halte ich für einen Witz. Kemmerich ist jetzt gegen Neuwahlen.

Und die Auswirkung auf die anstehende Hamburger Bürgerschaftwahl sind ja zu erahnen.

Adidasshortringer

Adidasshortringer

Geschrieben
vor 17 Stunden, schrieb nick2017333:

Was denkst Du wird da jetzt passieren?

Und die Auswirkung auf die anstehende Hamburger Bürgerschaftwahl sind ja zu erahnen.

Ganz einfach: Neuwahlen....So sieht es die Landesverfassung von Thüringen vor.Es wäre besser, einige der Parteien würden sich zusammenraufen und zumindest die Probleme des Landes Thüringen angehen/lösen.

Ich sage nur Reformen. Reformen die das Wort auch verdienen, sprich "Ausmisten" soweit das im Land Thüringen möglich ist.

Es gäbe z.B. die Möglichkeit unabhängig vom Bund, bestimmte Bereiche auf Länderebene selbstständig zu reformieren. Damit würde der "Kaffeesatz" wovon u.a. die AfD profitiert ad absurdum geführt. Wenn das andere Bundesländer genauso machen würden, gäbe es die AfD als Partei (zumindest in den Landtagen) nicht mehr oder nicht mehr so stark.

Die AfD profitiert von der Fehlpolitik einer Regierung Merkel in den vergangenen Jahren, welches sich auf einige Landesparlamente durchgeschlagen hat. Warum dort nicht den Hebel ansetzen?

ni****

ni****

Geschrieben
  • Autor
vor 18 Minuten, schrieb Adidasshortringer:

Ganz einfach: Neuwahlen....So sieht es die Landesverfassung von Thüringen vor.Es wäre besser, einige der Parteien würden sich zusammenraufen und zumindest die Probleme des Landes Thüringen angehen/lösen.

Naja, aber danach sieht es ja zur Zeit nicht aus.Alle die was zu verlieren haben, sträuben sich ja gegen die Neuwahl. (So mein aktuellster Wissenstand, die sitzen ja zur Zeit wohl noch zusammen.)

ol****

ol****

Geschrieben
(bearbeitet)
vor 7 Stunden, schrieb Adidasshortringer:

Ganz einfach: Neuwahlen...

Nun, so einfach geht es nun doch nicht.  Nach Artikel 50 der Thüringer Landesverfassung ist eine vorzeitige Neuwahl möglich, wenn der Landtag dies mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit beschließt. Der Antrag dafür muss von mindestens einem Drittel der Landtagsabgeordneten beantragt werden. Teile der Thüringer CDU lehnen jedoch eine Neuwahl (zum jetzigem Zeitpunkt ab). Um jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen, wären aber die Stimmen der CDU-Abgeordneten notwendig.

Eine weitere Möglichkeit, Neuwahlen herbeizuführen, wäre ein erfolgloser Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten im Landtag. Wenn anschließend nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlussfassung über den Vertrauensantrag ein neuer Ministerpräsident/N gewählt würde, müssten Neuwahlen abgehalten werden, und zwar innerhlab von 70 Tagen. Nach der Wahl muss der neu gewählte Landtag dann innerhalb von 30 Tagen zusammentreten. Kemmerich kündigte an, dass er die Vertrauensfrage stellen werde, sofern nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zur Auflösung des Landtages zustande komme.

Der Landtag könnte frühestens wieder zusammentreten, wenn ein Fünftel der Mitglieder oder eine Fraktion oder die Landesregierung es verlangen. Nach Artikel 57 der Thüringer Landesverfassung ist der Präsident verpflichtet, eine Sitzung des Landtags einzuberufen,  Eine Sitzung des Thüringer Landtags mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Thomas Kemmerich könnte theoretisch schon recht bald erfolgen.........

Doch auch hier müßte der derzeitige Ministerpäsident beim Mistraunsvotum Dieses abgesprochen bekommen. Was ist aber, wenn Teile der CDU und die AfD Herrn Kämmerich das Vertrauen aussprechen.

Du siehst, ganz so einfach sind Neuwahlen nun doch nicht zu erreichen.  @nick2017333 hat schon  Recht, wenn er anmerkt:  "Alle die was zu verlieren haben, sträuben sich ja gegen die Neuwahl "

 

bearbeitet von oldysuchtjungy
ergänzt

Inaktives Mitglied

Geschrieben
Am 11.2.2020 at 11:52, schrieb nick2017333:

Parteivorsitz ist meines Wissens nach auch "nur" ein Ehrenamt.

Stimmt nicht so ganz.

https://www.google.com/amp/s/www.sueddeutsche.de/politik/kramp-karrenbauer-cdu-gehalt-1.4338636!amp

ni****

ni****

Geschrieben
  • Autor
vor einer Stunde, schrieb YoshiFtM:

Stimmt nicht so ganz

Das war vor der Ernennung zur Verteidigungsmutti. Ich hoffe das Gehalt wurde wieder gestrichen und es ist wieder ein Ehrenamt.

ol****

ol****

Geschrieben
(bearbeitet)
Am 18.2.2020 at 16:14, schrieb nick2017333:

Die CDU hat wohl gerade abgelehnt.

Diesesmal ist es die Bundes-CDU, die die Thüringer CDU an den "Unvereinbarkeits-Beschluss" der CDU erinnert, und darauf besteht den gestrigen  Beschluß, dass vier CDU´ler anfang März Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu wählen, rückgängig macht. Anscheinend sind Parteitagsbeschlüsse, für die Bundes-CDU wichtiger, als ein Ende der Regierungskriese in Thüringen. Was soll man da noch zu sagen? Die CDU ist grade dabei Ihre Glaubwürdigkeit zu zerstörren.

Das "Trauerspiel" geht also weiter, die Unendliche Geschichte geht in die Verlängerung.

Bernd Höcke wird sich freuen.

bearbeitet von oldysuchtjungy
erweitert
je****

je****

Geschrieben

Das Hufeisen-Denken ist fatal. Hufeisen meint: links genauso schlimm wie rechts. Aber das stimmt nicht.

Die AfD folgt dem Faschismus. Es geht darum, demokratische Prämissen als übertrieben darzustellen, als totalitär. Bei diesem Gebrüll gegen eine angebliche linke Meinungs­diktatur wird ja fast immer die Idee der Gleichheit von Menschen infrage gestellt. Die linke Ideologie geht von der Gleichheit der Menschen aus. Rechte Ideologie von der Ungleichheit. Einige Menschen sind weniger Wert als andere. Was dabei rauskommt, sieht man in Hanau. Klaus Kunze, ein Autor der neuen Rechten, hat das als Strategie dieser Politik beschrieben: Ziel müsse es sein, die Konstruktion des Grund­gesetzes langsam zu unterwandern, indem man permanent darauf hinweist, dass Minderheiten übertreiben, dass sie eine Diktatur errichten wollen. Mit dem Ziel, die Grundgesetz­konstruktion, die auf Gleichheit der Menschen aufbaut, langsam zu delegitimieren.

Die Linke hat sich in ihrer überwiegenden Mehrheit seit 1989 mit wachsendem Erfolg in die bundesdeutsche Demokratie integriert, ohne ihre Spielregeln grundlegend infrage zu stellen. Man könnte sogar sagen, sie hat geholfen, die Wendedynamik in Ostdeutschland ins geordnete demokratische Verfahren zu übertragen.

Und wer jetzt kommt mit: ABER DIE SED! In der CDU Thüringens sind mehr ehemalige SED-Leute als in der Linken.

Wer Ramelow mit Höcke an "Gefährlichkeit" gleichsetzt, dem hat wer ins Gehirn gesch*****.

ni****

ni****

Geschrieben
  • Autor

Ich habe gerade vollsten Respekt vor den Ergebnissen in Hamburg. Ich hoffe das Ergebnis bleibt so.

Adidasshortringer

Adidasshortringer

Geschrieben
vor 2 Stunden, schrieb nick2017333:

Ich habe gerade vollsten Respekt vor den Ergebnissen in Hamburg. Ich hoffe das Ergebnis bleibt so.

JAWOHL! (ohne jetzt damit die Parteien gross in die Luft zu heben)

Das Wahlergebnis in Hamburg hat gezeigt, wie es auch in anderen Landesparlamenten laufen könnte, wenn die Bevölkerung mehr auf die Themen sehen/achten würden,

die vordringlich für ihr Land sind/wären und nicht etwas, was einer Partei wie der AfD alleine nützt....

je****

je****

Geschrieben

Leider sieht es so aus, als sei die AfD doch noch drin. Es wäre ein ganz wichtiges Signal für alle mit Herz und Verstand gewesen: zu zeigen, dass Verschwörungstheorien, Deutschtümelei und populistische Verführung in unserem Land nicht funktionieren.

ni****

ni****

Geschrieben
  • Autor
vor 5 Stunden, schrieb jensxp:

Leider sieht es so aus, als sei die AfD doch noch drin.

Ja, aber auch wenn die Wahlbeteiligung gestiegen ist ,sind mit ca. 37% die Zahl der Nichtwähler den größten Anteil. Und man bekommt eher die motiviert, die gegen etwas stimmen, als die, die für Interessen eintreten sollten.

Inaktives Mitglied

Geschrieben
(bearbeitet)

Eben auf Antenne Bayern gehoert:

Bjoern Hoecke kandidiert neben Bodo Ramelow als MP.

 

Ich lasse es mal unkommentiert.

bearbeitet von Inaktives Mitglied
ni****

ni****

Geschrieben
  • Autor

Wir nehmen es einfach mal so zur Kenntnis.

Und jetzt muss Thüringen die Chance nutzen und vorleben, das auch eine Minderheitsregierung eine Alternative sein kann.

ni****

ni****

Geschrieben
  • Autor
(bearbeitet)

Bist Du Dir sicher, hatten sie nicht eine 1-Stimmen-Mehrheit und diesmal eine Minderheitsregierung.

bearbeitet von nick2017333
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