Die LGBTIQ*-Situation in Osteuropa: Rechte, Umsetzung & Missachtung

Die LGBTIQ*-Situation in den osteuropäischen Ländern hat sich in den letzten Monaten zugespitzt. Speziell in Ländern wie Polen oder Russland erklären sich immer mehr Regionen zu LGBTIQ*-freien Bereichen. Die Folge: Queere Menschen sehen sich mit Gewaltattacken konfrontiert und bekommen das Gefühl, unerwünscht zu sein.

Homo- und Transfeindlichkeit in Osteuropa – längst Normalität?

Die Lage für Personen der LGBTIQ*-Community wird in Russland und Polen, aber auch in Ungarn zunehmend schwieriger. Die Attacken lösen Empörung aus, sind in Osteuropa jedoch längst Normalität. Doch woher kommt der Hass auf die Queers?

Gewaltbereite und rechtsradikale Menschen sind mit Sicherheit zwei Faktoren – schließlich sind speziell dies Personen, die mit diesem sensiblen Thema ohnehin nichts anfangen können. Fakt ist aber auch, dass die Rechte der queeren Community ein Problem sind. Die Umsetzung gelingt kaum bis gar nicht, während die Missachtung dominiert.

Welche Rechte haben queere Menschen?

Was die Rechte angeht, so gilt es zwischen den osteuropäischen Ländern zu unterscheiden. Tschechien etwa ist ein Land, das offen gegenüber LGBT ist. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass homosexuelle Paare dort seit 2006 eine eingetragene Partnerschaft eingehen können. Fakt ist auch, dass der Osten in der früheren Zeit weiterentwickelt war als die westlichen Länder.

Inzwischen ist von Toleranz und Ähnlichem jedoch nicht mehr viel zu spüren. In Polen ist dies besonders deutlich, denn hier ist weder die eingetragene Lebenspartnerschaft noch die Ehe für alle erlaubt. Noch schlimmer ist die Rechtslage in Russland. 2013 unterzeichnete Präsident Wladimir Putin etwa ein Gesetz, das jede Art von positiven Äußerungen über Homosexualität verbietet – zumindest über Medien wie das Internet oder in Anwesenheit von Minderjährigen.

Wie sieht die Umsetzung aus & was wird missachtet?

Vorreiter in Sachen negativen LGBTIQ*-Rechten ist Ungarn. Das Land gilt als konservativ und hat 2021 ein eigenes verfasstes Homosexuellen-Gesetz in Kraft treten lassen. Und das hat es nicht nur in sich, sondern hebt Homosexualität in Richtung Feindbild. Konkret hat Ungarn unter der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban Homo- und Transsexualität quasi gesetzlich mundtot gemacht – denn in der Öffentlichkeit ist für Menschen aus der LGBT-Community seitdem kaum noch etwas möglich.

Die eigentlich so normalen Rechte, die man haben sollte, werden in Russland und speziell Ungarn nicht nur so gut wie gar nicht umgesetzt. Nein, im Grunde sind queere Menschen dort eher Personen zweiter Klasse.

Eine erschreckende Auflistung

Die nachfolgende Auflistung verdeutlicht, wie die Umsetzung bzw. Missachtung und die Lage in Ungarn beispielsweise konkret aussehen:

• Homosexuelle dürfen keine Kinder adoptieren
• Transgeschlechtliche Menschen dürfen ihren Geschlechtseintrag selbst nach Angleichung nicht in Ausweisen ändern lassen
• Aufklärungskampagnen, Bücher oder Werbung darf keine LGBT-Familien zeigen
• Das neue Gesetzespaket setzt Homosexualität auf eine Stufe mit Pädophilie
• CSD Demonstrationen werden angegriffen oder unterbunden

Natürlich treffen solche Verbote bzw. Missachtungen der eigentlich selbstverständlichen Rechte nicht für jedes Land in Osteuropa zu. Letztlich aber, und das bleibt klar festzuhalten, haben es Menschen aus der LGBT-Community weiterhin schwer und dass nicht nur wegen der Anfeindungen. Sei es in Polen, Russland oder speziell im konservativen Ungarn – diese Länder haben ein Problem mit Homo- und Transsexualität. Nicht umsonst ist gerade in diesen Ländern zunehmend häufiger von LGBT-freien Regionen zu lesen.

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